Politik, Schwangerschaft und Geburt
Gescheiterte Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen
Zu einer gesetzlichen Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs wird es in dieser Legislaturperiode nicht mehr kommen. Der Rechtsausschuss des Bundestags entschied vor den Neuwahlen im Parlament keine finale Abstimmung über den entsprechenden Gesetzentwurf zu ermöglichen.
Transformationsfonds für Krankenhausreform sollen in Kürze aufgesetzt werden
Der Transformationsfonds, ein wichtiger Baustein der Krankenhausreform, soll in Kürze aufgesetzt werden. Damit sollen Krankenhäuser bei Umstrukturierungen und Kooperationen im Sinne der Reform finanziell unterstützt werden
